Das Amt für Ökologie und Umwelt der Provinz Shandong hat kürzlich die „Mitteilung des Amtes für Ökologie und Umwelt der Provinz Shandong zur weiteren Vertiefung der UVP-Reform und zur Optimierung des Geschäftsumfelds“ veröffentlicht (im Folgenden „Mitteilung“ genannt). Mit dieser Mitteilung sollen Unternehmen entlastet und der Markt gestärkt werden. Darin werden acht Reformmaßnahmen vorgestellt, mit denen die bestehenden UVP-Reformmaßnahmen ausgeweitet und vertieft werden sollen.

„Wird die Standortwahl für das Projekt genehmigt oder nicht?“ war lange Zeit eine „unsichtbare Hürde“, die vielen Unternehmen Sorgen bereitete. In der Mitteilung wird ausdrücklich eine verstärkte Vorabberatung bei der Standortwahl von Industrieprojekten vorgesehen, wodurch ein „nachträgliches Veto“ durch einen „Vorab-Service“ ersetzt wird. Zudem werden drei Szenarien hervorgehoben, in denen Unternehmen gesetzeskonforme UVP-Verfahren bei der Standortwahl für Industrieprojekte durchführen können, um von vornherein Investitionsrisiken zu vermeiden.

Die Mitteilung vereinfacht den Genehmigungsprozess, um Kosten und Wartezeiten für Unternehmen zu reduzieren. Die Mitteilung verspricht Unternehmen ebenfalls eine effektive Kostensenkung und Entlastung.